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AGB 4color-design

Brandenburgerstrasse 11

73730 Esslingen

 

+49 (0) 162 - 7086319

info@4color-design.de

Rainer Rogall

ESSLINGEN

&  GROSSRAUM STUTTGART

4color-design   •   Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von: 4color-design

Rainer Rogall, Brandenburgerstrasse 11 , 73730 Esslingen

(nachfolgend „4color-design“ genannt)

 

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Vertragsbeziehungen zwischen Kunden/Auftraggebern und

4color-design. Die Werke, Produkte, Lieferungen, sonstige Leistungen und Angebote von  4color-design erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

Eine Auftragserteilung an 4color-design gilt als Anerkennung dieser AGB, auch ohne ausdrückliche vorherige Einbeziehung.

Eine, diesen AGB widersprechende, anderweitige Regelung ist nur durch ausdrückliche schriftliche Vereinbarung zwischen dem Kunden/Auftraggeber und 4color-design möglich.

 

1. Angebot

a.) Das Angebot über Leistungen von 4color-design wird individuell für den jeweiligen Kunden/Auftraggeber erstellt und hat eine Gültigkeit von vier Wochen ab Erstellungsdatum.

b.) Das Angebot gilt ausschließlich für den Kunden/Auftraggeber, welcher im Angebot bezeichnet ist. Insbesondere gilt das Angebot nicht für Dritte und ist vertraulich zu behandeln.

c.) Mit dem Angebot überreichte Unterlagen, Entwürfe, Muster und ähnliches sind auf Verlangen von 4color-design unverzüglich zurückzugeben. Dies gilt unabhängig von einer etwaigen Auftragserteilung.

 

2. Auftrag

Die Art des, zwischen dem Kunden/Auftraggeber und 4color-design vereinbarten, Vertrages wird durch den Inhalt des Vertrages geprägt. Ist der Vertrag auf Entwurfsarbeiten oder Erstellung einer kreativen Leistung gerichtet, so handelt es sich um einen Urheberwerkvertrag.

 

3. Urheberrechte und Nutzungsrechte

a.) 4color-design besitzt die Urheberrechte an allen eigenständigen, grafischen und gestalterischen Werken.

b.) Der Kunde/Auftraggeber erwirbt Nutzungsrechte an den Arbeiten und Werken von 4color-design für einen vertraglich vereinbarten Zweck auf Dauer und kann sie für Wiederholungen und weitere Auflagen erneut einsetzen.

c.) Die Nutzungsrechte gehen zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung der Vergütung auf den Kunden/Auftraggeber über.

d.) Eine über den Vertragszweck hinausgehende Nutzung ist kostenpflichtig und 4color-design unverzüglich anzuzeigen.

e.) Stellt der Kunde/Auftraggeber Unterlagen wie Reprovorlagen, Texte, Manuskripte, Bildmaterialen und ähnliches zur Verarbeitung, so versichert er, daß Schutzrechte Dritter durch deren Verwendung nicht verletzt werden.

 

4. Druckfreigabe und Prüfungspflicht

a.) Der Auftraggeber hat die zur Korrektur übersandten Unterlagen, Entwürfe und Layouts unverzüglich auf inhaltliche Richtigkeit, generelle Fehlerfreiheit und vertragsgemäße Ausführung zu prüfen.

b.) Der Kunde/Auftraggeber hat nach der Prüfung umgehend etwaige Fehler oder Unrichtigkeiten anzuzeigen.

c.) Die Druckreif- bzw. Fertigungsreiferklärung muss schriftlich erfolgen. Sie kann durch Erklärung samt Unterschrift auf dem Entwurf erfolgen.

d.) Mit der Druckreif- bzw. Fertigungsreiferklärung geht die Haftung für etwaige Fehler, welche bis zur Prüfung aufgetreten oder erkennbar waren, auf den Kunden/Auftraggeber über.

 

5. Vergütung

a.) 4color-design erstellt generell keine kostenfreien Layouts, Entwürfe, Vorlagen oder ähnliches.

b.) Für die Bereiche Beratung + Konzeption, Artwork + DTP, projektbegleit- ende Leistungen + Organisation, Text, Website-Programmierung und Datenprüfung beträgt der Stundensatz einheitlich 75,00 Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

c.) Material, Einkaufleistungen und Aufträge an Dritte stellt 4color-design zusätzlich in Rechnung.

d.) Die Vergütung für Leistungen sind auch bei vorzeitigem Abbruch des Auftrages durch den Kunden/Auftraggeber zu tragen. Die Höhe der Vergütung bestimmt sich dann nach dem Wert durch 4color-design bereits erbrachten Leistungen.

 

6. Zahlungsbedingungen

a.) Die Vergütung wird mit Rechnungsstellung durch

4color-design fällig.

b.) Der Kunde/Auftraggeber kommt nach fünf Tagen nach Rechnungsstellung in Verzug.

c.) 4color-design kann Vorauszahlungen in voller Rechnungshöhe verlangen, insbesondere bei Neukunden, bei erheblichen Vorleistungen oder wenn die Auftragsdauer 14 Tage überschreitet.

d.) 4color-design kann Leistungen zurückbehalten und die Bearbeitung eines Auftrages einstellen, wenn der Kunde/Auftraggeber sich in Zahlungsverzug befindet.

e.) Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung der Rechnung Eigentum von 4color-design.

f.) Zahlungsbedingungen Webdesign

Sofern nicht anders vereinbart, ist je die Hälfte des Kostenvoranschlags unabhängig davon fällig, ob die im Rahmen des Auftrags erbrachte Leistung dem ursprünglichen Zweck zugeführt wird oder nicht.

Fälligkeit: Zahlungen sind innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne weiteren Abzug fällig. Preisänderungen können jederzeit ohne vorherige Ankündigung vorgenommen werden.

 

Wir behallten uns vor, die am Tage der Lieferung gültigen Preise zu berechnen. Sollten Ihnen jedoch festvereinbarte Angebote von uns vorliegen, behalten diese ihre Gültigkeit bis zum dort vereinbarten Zeitpunkt.

 

7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

a.) 4color-design hat ein Zurückbehaltungsrecht an den zu erbringenden Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden/Auftraggeber.

b.) Die Aufrechnung durch den Kunden/Auftraggeber ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.

 

8. Datenspeicherung

a.) 4color-design verpflichtet sich, die im Zuge des Vertrages erstellten Daten nur bis zur Erfüllung des Vertrages zu speichern.

b.) Die Herausgabe von Daten nach Erfüllung des Vertrages ist kostenpflichtig.

c.) Die vom Kunden/Auftraggeber gestellten Unterlagen, Manuskripte, Daten und ähnliches werden von 4color-design nicht archiviert.

d.) Bei vorzeitigem Abbruch des Auftrages kann der Kunde/Auftraggeber die Herausgabe der bis zu diesem Zeitpunkt erstellten Daten nur kostenpflichtig verlangen.

 

9. Gewährleistung und Mängel

a.) Der Kunde/Auftraggeber hat Mängel des fertigen Werkes, Produktes bzw. der erbrachten Leistung innerhalb einer Woche 4color-design gegen-über schriftlich anzuzeigen.

b.) Die Geltendmachung eines Mangels, welcher schon zum Zeitpunkt der Druckbzw. Fertigungsfreigabeerklärung vorlag und erkennbar war, ist nicht möglich.

c.) Die Mängelbeseitigung erfolgt nach Wahl von 4color-design durch Nachbesserung bzw. -lieferung, Neuerstellung bzw. –lieferung oder durch eine andere geeignete Maßnahme. Ein Anspruch des Kunden/Auftraggebers auf Neuerstellung der gesamten Leistung besteht nicht.

d.) Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original oder sonstigen Vorlagen (z.B. Digital-Proofs, Andrucke) nicht beanstandet werden.

e.) Die Geltendmachung von Mängeln, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit des Werkes, Produktes bzw. der Leistung nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ist ausgeschlossen.

f.) Die Geltendmachung eines Mangels, welcher auf unsachgemäßer Behandlung des Werkes, Produktes bzw. der Leistung durch den Kunden/Auftraggeber oder Dritte beruht, ist ausgeschlossen.

 

 

 

10. Haftung

a.) 4color-design haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit aus eigenem Verschulden.

b.) 4color-designo haftet nicht für das Verschulden Dritter.

c.) 4color-design ist nicht verpflichtet, den Kunden/Auftraggeber auf gesetzliche Regelungen hinzuweisen. Der Kunde/Auftraggeber hat alleine dafür Sorge zu tragen, daß die Verwendung des Werkes, Produktes bzw. der Leistung dem geltenden Recht entspricht.

d.) 4color-design haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden.

e.) In den Fällen, in denen 4color-design haftet, ist die Höhe der Haftungssumme auf den vertraglichen Auftragswert begrenzt. Der Kunde/Auftraggeber ist verpflichtet, 4color-design auf eine mögliche Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens aufmerksam zu machen.

 

11. Leistungs- und Erfüllungsort, Versand

a.) Leistungs- und Erfüllungsort von 4color-design sind die Geschäftsräume von 4color-design in Esslingen

b.) Der Versand der Leistungen erfolgt auf Kosten und Risiko des Kunden/ Auftraggebers.

 

12. Gerichtsstand

 

Der Gerichtstand ist, soweit vereinbart, Esslingen a/N.

 

13.
Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

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